Aktuelle Stunde zum Thema KaP.Ni

Meine Rede

Klickt den LINK gern an, dann könnt Ihr auch gleich noch einige Vorbereitungen "live und in Tüten" beobachten!

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste!

Zwei von drei Männern und vier von fünf Frauen werden statistisch gesehen im Laufe ihres Lebens pflegebedürftig. Pflegebedürftigkeit wird irgendwann im Leben für jeden von uns Thema sein: Wenn man nicht selbst betroffen ist, dann als pflegende An- oder Zugehörige.

Wir alle kennen die Berichte aus unseren Wahlkreisen, in denen die Versorgung zu Hause oder in den Pflegeheimen insbesondere aufgrund fehlenden Personals nicht oder nicht angemessen gewährleistet werden kann.

Aus meiner langjährigen Berufserfahrung heraus kann ich sagen, dass die Beschäftigten in der Pflege dieser anspruchsvollen Arbeit in der Regel sehr engagiert nachgehen, fast immer auch über ihre Belastungsgrenzen hinaus.

Dann beginnt der bekannte Kreislauf. Die immer weiterwachsende Arbeitsdichte führt zu Überlastungen, moralischem Druck und steigender Unzufriedenheit und schließlich zu Stundenreduzierungen, um einem Burnout zu entgehen, oder gar zu dem gänzlichen Ausstieg aus dem Beruf. Die verbliebenen Fachkräfte sehen sich einer steigenden Zahl Pflegebedürftiger gegenüber, die Arbeitsdichte steigt weiter an usw. usf.

Die Folgen sind bekannt. Das Fehlen von Personal zwingt die Häuser der stationären Langzeitpflege, Zimmer stillzulegen - trotz hoher Nachfrage übrigens. Auch ambulante Pflegedienste sehen sich in einigen Regionen nicht mehr in der Lage, neue Pflegekunden anzunehmen. Pflegebedürftige und ihre Familien stehen zunehmend vor der Herausforderung, die Pflege zu Hause allein stemmen zu müssen.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir müssen die Situation, wie sie bereits jetzt ist, erst einmal deutlich benennen. Ich denke, auch das ist an dieser Stelle unser Job. Aber ich sehe auch Licht am Ende des Tunnels.

Grundsätzlich hat Politik an einigen Stellen die Weichen schon richtiggestellt, vor allem hier in Niedersachsen. Mit der „Konzertierten Aktion Pflege Niedersachsen“ (KAP.Ni) haben wir es geschafft, alle relevanten Player des Gesundheits- und Pflegebereichs an einen Tisch zu holen und so die Grundlage für eine neue Kultur der Zusammenarbeit zwischen den Verhandlungspartnern und Interessenvertretungen zu schaffen.

Besondere Erfolge waren im ersten Auftakt vor allem die Maßnahmen, die für eine bessere Bezahlung in der Pflege durch Tarifbindung gesorgt haben, aber auch die Landesförderung von damals 7 Millionen Euro für mehr Kurzzeitpflegeplätze und die Einführung einer Beschwerdestelle Pflege, die uns im Sozialausschuss übrigens demnächst von ihren Ergebnissen berichten wird.

Bei der Fortführung der KAP.Ni geht es nun unter anderem schwerpunktmäßig um die Entlastung pflegender An- und Zugehöriger, um Entbürokratisierung, Digitalisierung und um Fachkräftegewinnung. Das alles sind wichtige und zielführende Schritte, die jedoch nicht darüber hinwegtäuschen sollen, dass es für eine nachhaltige und demografiefeste Verbesserung der Situation rund um das Thema Pflege grundlegende Reformen der Pflegeversicherung und des SGB XI vor allem auch auf Bundesebene braucht.

Einerseits muss hier die Kostenexplosion für die Pflegebedürftigen gestoppt, andererseits aber auch die Pflege mit mehr beruflicher Autonomie ausgestattet werden, um bedarfsgerechte Pflege mit hoher professioneller Fachlichkeit überhaupt erst zu ermöglichen.

Die Bündelung aller Kräfte, das konstruktive Zusammenarbeiten aller an der Versorgung beteiligter Akteure ist hier bei uns in Niedersachsen gelungen.

Ich hoffe und wünsche mir, dass wir daraus jetzt die entscheidenden richtigen Maßnahmen umsetzen können und dass die Länder dieselben Kraftanstrengungen gemeinschaftlich übernehmen, um auch auf der Bundesebene an diesen entscheidenden Reformen mitzuwirken und den Spirit der KAP.Ni auch nach Berlin zu tragen. Schließlich standen wir in Niedersachsen auch Pate bei der Krankenhausreform. Warum sollte uns das mit der KAP.Ni nicht noch einmal gelingen?

In diesem Sinne, lieber Minister Philippi, setzen Sie sich auch weiterhin dafür ein, dass die Herausforderungen in der Pflege auch im Bund gemeinschaftlich gelöst werden und übermitteln Sie unseren herzlichen Dank an alle Partnerinnen und Partner der KAP.Ni, mit denen Sie und Ihr Ministerium weiterhin diesen Weg mit uns in eine langfristige und flächendeckende pflegerische Versorgung gehen wollen.

Danke schön.